Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte
Liebe Kantonsrats-Kolleginnen und –Kollegen
Für einmal beschäftigen wir uns nicht mit der harten Gegenwart, sondern einer visionären Zukunft. Ich danke dem Interpellanten Stephan Tobler für seine Fragen, welche uns diesen Ausblick ins 2040 erst ermöglicht haben…. und dann aber auch der TGer Regierung, welche in ihrer Antwort viele wichtige Punkte meines Erachtens richtig aufführte.
Dass der Kanton Thurgau etwas selbstbewusster auf der Schweizer Bühne auftreten könnte, sehen wir von Mitte/EVP auch so. Wir sind ein toller Kanton, mit freundlichen, «geschaffigen» und in der Mehrheit sozial eingestellten Bürgerinnen und Bürgern. Wir teilen auch die regierungsrätliche Meinung, dass wir nicht einfach zurücklehnen und gar nichts tun, um unsere Finanzsituation als Kanton zu verbessern, sondern dass der Thurgau Anstrengungen unternimmt und unternommen hat in der Vergangenheit. Sonst wäre das sogenannte Ressourcenpotential nicht von 26% auf 20.7% zurück gekommen. Dass gerade Geberkantone ihr Ressourcenpotential noch viel stärker gesteigert haben, zeigt eindrücklich, dass die Geberkantone nicht befürchten müssen, aufgrund der Zahlungen an schwächer aufgestellte Kantone finanzpolitisch von Staates wegen abgestraft zu werden. Es ist beruhigend zu wissen, (das meine ich jetzt natürlich mit einer Prise Schalk und einem Schmunzeln im Gesicht!) dass wir nicht mit schlechtem Gewissen an den Zugersee zum schwimmen oder zu einem FC Basel-Match reisen müssen.
Gute Rahmenbedingungen schaffen für Betriebe ist eine Daueraufgabe von Politkern und der Politik – auch von uns als Parlament. Wir sehen es aber nicht als Thurgauer Weg, mit aggressiven Steuererleichterungen so viele Firmen von Welt anzusiedeln, dass wir innert kurzer Zeit diese rund 240 Mio CHF als Steuersubstrat nachhaltig gewinnen könnten. Und wenn doch: Zu welchem Preis? Würde das unseren Kanton nicht nachhaltig verändern? Mit massiv mehr Firmen, allenfalls auch massiv mehr Einwohnern und der ganzen «Begleit- sprich Infrastruktur-Musik», welches solches mitbringen würde. Vom zusätzlich überbauten Land ganz zu schweigen.
Denn: Es müsste schnell gehen – sonst wäre bei dieser Hochrisikostrategie das über Jahrzehnte aufgebaute Eigenkapital des Kantons Thurgau (zu) schnell weg.
Ich frage sie daher alle (nochmals): Wäre das wirklich TG-like?
Dass die anderen Kantone sich ebenfalls Überlegungen in die gleiche Richtung machen würden (vor allem die Nachbarkantone!) wäre nicht mehr als logisch und würde unsere Bemühungen allenfalls schneller zunichtemachen, als eine Thurgauer- Butter an der Sonne schmelzen kann.
Ich komme zum Fazit:
Die EVP-Mitte-Fraktion sieht nicht die Frage nach Nehmer- oder Geberkanton als zentral an, sondern was der Thurgauer Bevölkerung am meisten Nutzen bringt. Dass wir sowohl steuertechnisch attraktiv sein wollen, als auch landschaftlich weiterhin einmalig, versteht sich von alleine. Nur so können wir auch zukünftig genügend Arbeitsplätze im Thurgau selber anbieten. Wir wollen aber auch ein sozialer Kanton sein, wo alle Platz haben und wir nicht vor lauter Optimierungen hartherzig und/oder gar kalt und abweisend wirken. Dass wir die intakte Natur hoch gewichten, ist selbstverständlich – wir haben nicht vergessen, dass die Thurgauerinnen und Thurgauer der Kulturland-Initiative mit rund 80 Prozent zugestimmt haben. Das ist so….und soll auch so bleiben. Wir brauchen da gar nichts anderes hinein zu deuten. Dass wir als Kanton eher risikoavers sind, finden wir von der Mitte nicht schlecht sondern angebracht und gar wünschbar. Wir sehen exemplarisch im Windpark-Projekt von Thundorf, wie schnell sich bei grossen Würfen eine lautstarke Mehrheit in Stellung bringt und etwas seiner Thurgauer Identität bedroht sieht. Das ist gleichzeitig Fluch und Segen. Aber: Auch das ist Thurgau – und das ist gut so!
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Pbu 17.6.2023