Peter Bühler – Unser Kantonsrat
Vizepräsident Grosser Rat TG 2023/2024
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Kantonsrats-Kolleginnen und –Kollegen Littering ist nicht cool – Littering ist eine gesellschaftliche Frechheit, ja eine bodenlose und sprichwörtliche Schweinerei! Das habe ich schon bei der Behandlung der Interpellation im Jahr 2021 Continue reading PI «Keine Discountbussen bei Littering»
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, werte Damen und Herren Regierungsräte, liebe Kolleginnen und Kollegen “Sport ist die schönste Nebensache der Welt”! “Musik und Kultur berühren und streicheln die Seele”! Zwei Sätze, oh wie wahr – ohne Sport und Kultur wäre die Welt Continue reading Motion: Thurgauer Sport- und Kulturförderung im Gleichschritt
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident Geschätzter Fritz Tanner Liebe Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen Ich danke dem Datenschutz- und Oeffentlichkeitsbeauftragten herzlich für seinen informativen Bericht. Gerne habe ich festgestellt, dass unser neu eingeführtes Oeffentlichkeitsgesetz an verschiedenen Stellen als Referete-Schwerpunkt begehrt Continue reading Votum: Tätigkeitsbericht des Datenschutz- und Oeffentlichkeitsbeauftragten des Kantons Thurgau
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Rats-Kolleginnen und –Kollegen Ich kann nicht verneinen, dass mich die Antworten der Regierung zur vorliegenden Interpellation freuten. Nicht einfach, weil Ettenhausen b. Aadorf meine Heimat ist und ich 300 Meter neben Continue reading Fachhochschule in Agronomie in der Ostschweiz / Interpellation
Geschätzter Frau Grossrats-Präsidentin, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Kantonsrats-Kolleginnen und –Kollegen Wenn es bei einem überparteilich eingereichten Vorstoss, neben den 9 ursprünglichen Motionären sage und schreibe 92 Mitunterzeichnerinnen und -Unterzeichner gibt, welche mit an Bord sind, dann ist das Continue reading Motion: «Keine steuerliche Bestrafung von Sanierung und Renovation»
Frau Grossratspräsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen Man kann es drehen und wenden wie man will: 12jährige gehören nach 22 Uhr nicht in ein Restaurant, alleine in eine Beiz schon gar nicht. Mit 12 Jahren ist man (wie Kollege Roland Wyss Continue reading Antrag Gastrogesetz, Paragraph 19, Absatz 2
Geschätzter Herr Grossrats-VizePräsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Kantonsrats-Kolleginnen und –Kollegen Geschätzte Motionäre —————————————————————- Ich habe sorgfältig zugehört. Bei so viel Lob von Motionärenseite für die Kirchen, also jene Insititutionen, denen man dann aber doch bewusst den Geldhahn zudrehen Continue reading Motion: Abschaffung des Obligatoriums der Kirchensteuerpflicht für juristische Personen!
Die Mitte/EVP-Fraktion beantragt einstimmig, den Artikel 3, Anleingebot, Betretverbot, 2bis, den ersten Satz folgendermassen abzuändern: –> Hunde sind im Wald und am Waldrand an der Leine zu führen. Für uns heisst dies, dass wir keine zeitliche Terminierung wollen, sondern jederzeit Continue reading Antrag: Anpassung Hundegesetz
Frau Grossratspräsidentin, geschätzte Damen & Herren Regierungsräte Es steht für mich ausser Zweifel, dass eine Doppelbesteuerung, wie dies die Liegenschaftensteuer seit Jahren ausmacht, auf den Müllhaufen der Steuergesetze gehört. Der Kanton Thurgau ist finanziell potent genug, dass diese (für Haus- Continue reading Doppelbesteuerung von Liegenschaften abschaffen
Der Regierungsrat wird beauftragt, die Strassenverkehrsabgabenverordnung so anzupassen, dass in der Leistungsgruppe 5410 im Globalbudget des Strassenverkehrsamtes die Gebühren so reduziert werden, dass neu ein Leistungsniveau erreicht wird, welches in einer ausgewogenen Aufwand- und Ertragsbilanz resultiert. Wir stellen uns einen Continue reading Leistungsmotion: „Strassenverkehrsabgaben – Weniger Gebühren wären mehr»!